2006
12. März 2006
Kulturfrühstück mit Dr. Guido Westerwelle
Kunst und Kultur sind Ausdruck von Persönlichkeit und Kreativität. Ihre Vielfalt und Freiheit sind die Grundlagen einer toleranten und zukunftsgerichteten Gesellschaft. Nach Ansicht der FDP stehen die politischen Kräfte in Deutschland deshalb in der Verantwortung, die Unabhängigkeit von Kunst und Kultur zu bewahren, allen Bürgerinnen und Bürgern eine gleichberechtigte Teilhabe an ihnen zu ermöglichen und für eine größtmögliche Offenheit einzutreten.
Die Notwendigkeit, Kulturpolitik mit Leben zu füllen und einem möglichst breiten Publikum zur Verfügung zu stellen, wird einem in einer Stadt wie Trier mit ihrer einzigartigen Geschichte besonders bewusst. Deshalb hielten wir es für wichtig, mit Künstlern, Kulturschaffenden und Kulturpolitikern in einen Dialog zu treten und über die Bedeutung von Kultur in Deutschland, insbesondere in Trier, zu diskutieren. Ziel war auszuloten, welche Impulse von Kunst und Kultur auf andere Bereiche unseres Lebens ausgehen, ob und inwieweit die Politik ihre Potenziale ausschöpft und sich zu ihrer Verantwortung von Kunst und Kultur bekennt.
Daher lud unser Kreisverband am Sonntag, den 12. März 2006 zu einem Kulturfrühstück in die Orangerie des Nell's Park Hotels ein. Unser Bundesparteivorsitzender Dr. Guido Westerwelle sprach zum Thema "Kultur in Deutschland", unser Justizminster des Landes Rheinland-Pfalz, Herbert Mertin MdL, beleuchtete den Zusammenhang von "Kunst und Justiz". Die "Kultur in Trier" diskutierten Gerhard Weber, Intendant des Theaters Trier, Hans-Hermann Kocks, Vorsitzender der Kulturstiftung Trier, Herbert-Michael Kopp, Vorsitzender des Vereins Trierisch, und Dr. Karl-Josef Gilles, kulturpolitischer Sprecher unserer Stadtratsfraktion. Moderiert wurde diese Gesprächsrunde von unserer Kreisvorsitzenden Dr. Stefanie Lejeune.
28. Januar 2006
Neujahrsempfang unseres Kreisverbandes
Die Kreisvorsitzende Dr. Stefanie Lejeune begrüßte zum diesjährigen Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes Trier-Stadt am 28.01. die Gäste im Casino am Kornmarkt mit einem Überblick über die sich nunmehr ihrem Ende zuneigende Legislaturperiode im Land Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt ihrer Betrachtung stand die Bildungspolitik der vergangenen Jahre. Positiv beurteilte sie die Einführung von Ganztagsschulen, das 125 Millionen €-Projekt „Wissen schafft Zukunft“ und die auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Hochbegabtenförderung.
Gastredner Bundeswirtschaftsminister a. D. Friderichs unterzog den Koalitionsvertrag der Volksparteien einer alle Politikfelder würdigenden kritischen Betrachtung. Er vermied unreflektierte Regierungsschelte, begrüßte im Gegenteil die Nüchternheit Merkelscher Außenpolitik, vermisste jedoch ein durchgängiges Konzept und konzedierte der Regierung letzten Endes, dass sie sich von tagespolitisch motiviertem Dezisionismus à la Schröderscher Basta-Politik leiten lassen würde. Mit Sorge vermerkte er das Fehlen eines Planes, der aus der Schuldenfalle führen könnte, der Erschließung weiterer Einnahmequellen durch den Staat, der sich nicht beim Ausgeben des Geldes bescheiden könne, stand Friderichs mit Skepsis gegenüber.
Konsequente Schlussfolgerung war, dass liberale Oppositionspolitik an den Reibungspunkten der Koalition ansetzen müsse, um durch konstruktive Vorschläge die Wählergunst zu erlangen.
Besorgniserregend sind vor diesem Hintergrund die Wahrnehmungen des Fraktionsvorsitzenden der FDP im Stadtrat Thomas Egger, der in seinem kurzen Statement zu aktuellen Aspekten der Kommunalpolitik die Finanzlage der Stadt Trier in den Fokus nahm. Neben einer Reform der kommunalen Finanzen dürfe man sich nicht scheuen – bei aller gebotenen Vorsicht -, auch private Investoren „mit ins Boot“ zu nehmen.
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